Licht am Ende des Tunnels?

Die Verschuldung der öffentlichen Hand bleibt weiterhin ein Thema. Im Wesentlichen geht es hierbei um die Gesamtheit aller (Investitions-)Kredite, Wertpapierschulden und Kredite zur Liquiditätssicherung (Kassenkredite). Finanzstatistisch finden sich diese "Geldschulden" in der Schuldenstatistik wieder.

Zeichnet sich hier nun eine echte Lösung für die saarländischen Kommunen ab?

Im November 2018 hat Ministerpräsident Tobias Hans in seiner Regierungserklärung den "Saarlandpakt" vorgestellt: Das Land bietet der kommunalen Gemeinschaft die Entschuldung eines Teils ihrer Kassenkredite in Höhe von einer Milliarde Euro an. Diese sollen auf freiwilliger Basis auf das Land übertragen und dadurch zu Landesschulden werden, d.h. das Land übernimmt den vollständigen Schuldendienst (Tilgung und Zinsen) für den übernommenen Teil der Kassenkredite.

Gerade die Kassenkredite werden als besonders problematisch eingestuft. Sie stellen kurzfristige Schulden dar, die dazu gedacht sind, die Zahlungsfähigkeit für laufende Ausgaben vorübergehend sicherzustellen. Vergleichbar sind sie am ehesten mit dem auf einem Girokonto eingeräumten Überziehungskredit - jedoch mit deutlich geringeren Zinssätzen. Nach ihrer Natur sollten diese Schulden also idealerweise bei 0,00 Euro je Einwohner liegen.

Im Saarland sind wir von diesem Ziel immer noch weit entfernt. Auch gibt es zwischen den einzelnen Kommunen große Unterschiede. So geht die Tendenz der Kassenkredite aller saarländischen Kommunen pro Kopf nur minimal nach unten, während bei der Gemeinde Heusweiler ein merklicher Rückgang zu verzeichnen ist:

Sicher wird der "Saarlandpakt" hier für eine spürbare Entlastung sorgen. Ein Schritt in die richtige Richtung, der sich für die Gemeinde Heusweiler auszahlen wird. Denn so rückt der Idealfall eines künftigen "Haushaltens" ohne Kassenkredite in greifbare Nähe.

Aber auch ein Blick auf die Gesamtschulden - bestehend aus Investitions- und Kassenkrediten - lohnt sich. Insgesamt zeigt sich ein leichter Abwärtstrend bei der Pro-Kopf-Verschuldung, der allerdings für die Gemeinde Heusweiler deutlich stärker ausfällt als für die Gesamtheit der saarländischen Kommunen: